Skip to main content

11.9. Demo & Sternfahrt

Anlässlich der IAA in München

Liebe Medienvertreter*innen!

Hier finden Sie die Pressekontakte und Pressemitteilungen des Bündnisses. Allgemeine Anfragen können Sie gerne auch an folgende Adresse richten: presse@iaa-demo.de

Pressekontakte:

ADFC: Stephanie Krone, Tel. 030 209 14 98-65, presse@adfc.de
ADFC München: Martina Tollkühn, Tel. 0151 - 170 68 600, martina.tollkuehn@adfc-muenchen.de
attac: Frauke Distelrath, Tel. 069 900 281 42, mobil 0151 6141 0268, presse@attac.de
BUND: Daniel Jahn, Tel. 0170 160 66 58, daniel.jahn@bund.net
BUNDjugend: Jenny Blekker, Tel.: 030 275 86-584, jenny.blekker@bundjugend.de
Campact: Iris Karolin Rath, Pressereferentin Campact e.V., 01512 2125420, presse@campact.de
DUH: Matthias Walter, Tel 030 2400 867 - 20, presse@duh.de
Greenpeace: Gregor Kessler, Tel. 0151 - 72702918, gregor.kessler@greenpeace.de
NaturFreunde: Samuel Lehmberg, Tel. 030 29 77 32 65, presse@naturfreunde.de
VCD: Franziska Fischer, Tel. 030 280 351 - 12, mobil 0171 - 605 24 09, Franziska.Fischer@vcd.org

Gemeinsame Pressemitteilung

25.000 protestieren zur IAA für eine echte Mobilitätswende

München / Berlin, 11. September 2021

25.000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene haben heute in München anlässlich der IAA mit einer großen Fahrrad-Sternfahrt und Fußgängerdemo für eine echte Mobilitätswende demonstriert. Unter dem Motto #aussteigen forderte die bunte Demo eine klare Abkehr von der autodominierten Verkehrspolitik und Vorrang für den Fuß-, Rad- und Nahverkehr. Die Politik müsse sich endlich aus der erdrückenden Umarmung der Automobilindustrie befreien, um einen klimafreundlichen Verkehr für alle zu ermöglichen, so das Bündnis aus ADFC, Attac, BUND, Campact, DUH, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und VCD, das zu den Protesten aufgerufen hatte.

„Es ist ein starkes Zeichen für die Mobilitätswende, dass zehntausende Menschen aus ganz Deutschland unserem Aufruf gefolgt sind – trotz der vielen Stolpersteine, die uns die Behörden bis zur letzten Minute in den Weg gelegt haben. Die Menschen wollen eine andere Verkehrspolitik, konsequenten Klimaschutz im Verkehr und gute Alternativen zum eigenen Auto. Und sie fallen nicht auf die grünen Blinkmanöver der Automobilindustrie herein. Vorfahrt allein fürs Auto ist vorbei, dicke Spritschlucker und Platzfresser sind nicht mehr zeitgemäß. Wir wollen eine Politik, die Rad, Fuß, Bus und Bahn klar priorisiert und Klimaschutz im Verkehr ernst nimmt“, so das Bündnis.

Große, bunte Demo für mehr Rad, Fuß, ÖPNV

Eine #aussteigen-Radstafette aus Frankfurt war bereits am 6. September Richtung München aufgebrochen. Heute am frühen Morgen starteten große Gruppen von Radfahrenden unter anderem aus Augsburg, Rosenheim und Zürich zur großen Fahrraddemo. Insgesamt elf Fahrradrouten mit zehntausenden Menschen aus dem ganzen Münchner Umland führten zur Demo in der Münchner Innenstadt. Auf der letzten Etappe der Sternfahrt schloss sich eine Kinderdemo an, bei der zahlreiche Familien sichere Wege besonders auch für Kinder forderten. Bei der großen Abschlusskundgebung auf der Theresienwiese forderte das Demo-Bündnis die faire Verteilung des öffentlichen Raumes mit Vorrang für den Fuß- und Radverkehr, den massiven Ausbau von Bus und Bahn und klimaneutralen Verkehr bis 2035.

Behörden erschweren zivilgesellschaftlichen Protest

Die Organisation der #aussteigen-Demo wurde im Vorfeld erheblich durch die bayerischen Behörden erschwert. Einige Routen waren noch wenige Stunden vor der Demo geändert worden, die Führung über Autobahnabschnitte wurde gänzlich untersagt. Der Alltagsradverkehr in München war während der IAA erheblich behindert. Das Bündnis kritisierte die Ungleichbehandlung der Zivilgesellschaft gegenüber der Automobilindustrie bei der Nutzung des öffentlichen Raums scharf.

Über das Bündnis

Zum Aktionsbündnis gehören der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC), das globalisierungskritische Netzwerk Attac, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), Campact, Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und der ökologische Verkehrsclub VCD. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr. 

Das Bündnis bedankt sich bei diesen unterstützenden Organisationen

ADFC München, BUND Bayern, BUNDjugend, Changing Cities, Fuss e.V., Greenpeace Frankfurt, Klima- und Umweltbündnis Stuttgart, Klimaliste Erlangen, NABU, NaturFreunde Hessen, Umweltinstitut München, Powershift, Pro Bahn, Radentscheid Frankfurt, Radkomm, VCD Bayern und der Volksinitiative Aufbruch Fahrrad.

Hinweise an Redaktionen: Aktuelle Fotos der #aussteigen-Demo gibt es ab ca. 15 Uhr auf www.iaa-demo.de/presse.

 

Presse-Bilder

zum Download rechte Maustaste und dann "Grafik speichern unter" auswählen

 

IAA: Eine Automesse ist kein Ort, um über die Mobilität der Zukunft zu sprechen

 

München, 11. September 2021

Während auf der IAA 2021 übermotorisierte Boliden um die Wette funkeln, kommen heute Tausende Menschen zu einer zeitgleichen Sternfahrt und Fußdemo zusammen: Gemeinsam treten sie ein für eine Mobilitätswende mit weniger Autos und besseren Alternativen der Fortbewegung. Veranstaltet werden die Aktionen von ADFC, attac, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), BUNDjugend, campact, Deutsche Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands, Naturfreundejugend und dem ökologischen Verkehrsclub VCD.

Als Veranstalter gibt sich die Autolobby bei der IAA 2021 kurz vor der Bundestagswahl große Mühe, ihre Autoshow dieses Mal als Mobilitätsmesse zu vermarkten. Doch auch mit neuem Standort und nachhaltigem Look bleibt die IAA das, was sie schon immer war: ein Marketing-Event der Autobranche. Einer Branche, die ihr Geld noch immer mit dem Verbrennungsmotor verdient und so die Klimakrise weiter befeuert. Einer Branche, die durch ihre Lobbymacht dafür sorgt, dass hierzulande Verkehrspolitik seit Jahrzehnten vor allem Autopolitik ist. Damit kann diese Messe nicht der Ort sein, um ernsthaft über die Mobilität der Zukunft zu sprechen.

Rebecca Peters, ADFC-Vizebundesvorsitzende: „Heute, bei unserer großen Fahrraddemo, hat der Radverkehr mal richtig viel Platz. Im Alltag aber kämpfen sich Radfahrende durch Straßen, die nicht für sie gemacht sind. Das muss sich ändern! Der Autoverkehr muss abspecken. Die nächste Bundesregierung muss Fuß, Rad und ÖPNV priorisieren.“

Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender: „Die nächste Bundesregierung hat in der Hand, wie wir uns künftig fortbewegen. Statt immer neue Straßen für immer mehr und größere Autos zu bauen, muss das Geld in den Ausbau der öffentlichen Verkehre fließen. Gleichzeitig braucht es unmittelbar nach der Wahl eine Entscheidung für ein generelles Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen: Das ist die einfachste und effektivste Maßnahme, um schnell und merklich CO2-Emissionen zu senken.“

Christoph Bautz, Geschäftsführender Vorstand Campact: „Wie massiv Union und SPD beim Klimaschutz gescheitert sind, zeigt sich beim Verkehr. Die CO2-Emissionen steigen. Tausende fordern nun von der neuen  Regierung die Verkehrswende – fürs Klima. Zugleich bedeuten Städte mit weniger Autos und Dörfer mit besserer Anbindung mehr Lebensqualität für alle.“

Barbara Metz, DUH: „Die Show, die die Hersteller hier abziehen, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass ihr Geschäftsmodell die Klimakrise weiter anheizt. Doch wir brauchen verbindliche Entscheidungen jetzt - deshalb gehen wir gegen BMW und Mercedes nun auch juristisch vor. Wir können nicht hinnehmen, dass sie weiterhin die Klimaziele torpedieren.“

Kerstin Haarmann, VCD: „Die nächste Regierung muss beim Klimaschutz aufholen, was die Vorgänger verschlafen haben. Gerade im Verkehr müssen wir entschlossen umsteuern und den Autoverkehr reduzieren. Unsere Infrastruktur müssen wir so planen und bauen, dass endlich Mensch und Umwelt im Mittelpunkt stehen. Das gelingt aber nicht ohne einen Masterplan - ein Bundesmobilitätsgesetz. Nur so schaffen wir gute Mobilität für alle.“

 

Autobahn-Verbot bestätigt: #aussteigen-Bündnis kritisiert Entscheidung scharf

 

Auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Klage des #aussteigen-Bündnisses auf Freigabe der Autobahnen für die IAA-Fahrraddemo am 11.9. abgewiesen. Die Organisationen sehen mit diesen Verboten das Recht auf Versammlungsfreiheit massiv verletzt.

München/Berlin, 8. September 2021.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof folgt mit der neuerlichen Abweisung der Klage des Bündnisses der Einschätzung des Münchner Verwaltungsgerichts. Das hatte die Klage aufgrund der erwarteten hohen Teilnehmerzahlen, des hohen Verkehrsaufkommens, auch aufgrund der IAA, und wegen eines angeblich fehlenden Bezugs zu speziell diesen beiden Autobahnabschnitten der A94 und A96 abgelehnt. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs stößt auf scharfe Kritik beim IAA-Demo-Bündnis #aussteigen.

„Es zeigt sich wieder: Die Autobahn ist das Heiligtum der deutschen Verkehrspolitik“, betonen die am Demo-Bündnis beteiligten Verbände gemeinsam. „Sie darf aber nicht unantastbar sein, wenn es um den berechtigten Protest vieler Menschen gegen den weiteren Autobahnausbau geht, der die Klimakrise weiter verschärft. Das Versammlungsrecht muss auch auf der Autobahn gelten, um dort für eine grundlegende Mobilitätswende und mehr Klimaschutz zu demonstrieren. Zumal wenn der IAA dort für die ‚Blue Lane’ unkompliziert eine Extra-Fahrspur eingerichtet wird.“

Für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht bleibt aus Sicht der Umweltschutzverbände jedoch keine Zeit mehr. „Wir brauchen jetzt Planungssicherheit für einen geordneten und sicheren Ablauf und die Teilnehmer*innen der Radsternfahrt, die bereits Samstag über die Bühne geht.“ 

 

Geänderte Routen mit neuen Start- und Zeitpunkten

Nachdem die Stadt vergangenen Freitag angekündigt hatte, weitere Routen streichen, verlegen oder kürzen zu wollen, liefen intensive Verhandlungen mit den Behörden. Der Ausfall kompletter Demozüge konnte abgewendet werden, auch der Start vom Müllberg im Münchner Norden ist vom Tisch. Der Treffpunkt am Nymphenburger Schloss entfällt und wird in die Parkharfe im Olympiapark verlegt. Die Route ab Studentenstadt startet jetzt am dortigen Park + Ride Parkplatz. 

Da einige Routen nach den Vorgaben der Stadt gekürzt und andere verlängert werden müssen, verschieben sich Startzeiten nach vorne oder hinten. Die Änderungen betreffen auch Demozüge aus dem Umland. „Die kurzfristigen Anpassungen der Zeit- und Streckenpläne bedeuten einen enormen Aufwand, der alle Beteiligten unnötig stresst. Die Einwände hätte man deutlich früher bringen können“, kritisiert das Bündnis.

 

Die finale Streckenführung und Zeitplanung der Radsternfahrt werden jetzt berechnet und demnächst auf der Sternfahrt-Webseite veröffentlicht. Alle Teilnehmenden sollten daher kurz vor dem Start Treffpunkt, Startzeit und Verlauf ihrer Route prüfen. Alle Updates immer auf www.iaa-demo.de/sternfahrt.

 Am Samstag, den 11. September, will das Bündnis #aussteigen mit einer großen Demonstration und Fahrradsternfahrt für mehr Klimaschutz im Verkehr und eine echte Mobilitätswende protestieren. Tausende Radfahrende wollen dazu aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach München kommen und sich der Demonstration anschließen. Der Protest richtet sich auch gegen die Automesse IAA, die sich in diesem Jahr klimafreundlich inszeniert, obwohl die Autobranche noch immer vor allem vom Verkauf überdimensionierter und umweltschädlicher Verbrenner profitiert. Neben dem schnellen Ausstieg aus dem Verbrenner fordert das Bündnis deshalb eine Halbierung des Autoverkehrs bis 2035, ein Tempolimit auf Autobahnen und Tempo 30 innerorts. Für eine zukunftsfähige Mobilität sind der Umstieg auf Rad- und Fußverkehr, Bus und Bahn und eine gerechtere Verteilung des Straßenraums notwendig.

 

Weitere Informationen:www.iaa-demo.de/ablauf

Pressekontakte:www.iaa-demo.de/presse 

Terminhinweis: Das Bündnis plant für den 11. September eine weitere Pressekonferenz um 10:00 Uhr im Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80, 80336 München. Um Anmeldung unter presse@iaa-demo.de wird gebeten.

Über das Bündnis: Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr. Weitere Informationen finden Sie unterwww.iaa-demo.de.

IAA-Protest: für weniger Autos und mehr Klimaschutz

#aussteigen: Demo und Radsternfahrt für die ganze Familie am Samstag – Bündnis wehrt sich gegen Verbot mehrerer Routen

München, 6. September 2021.

Weniger Autos und bessere Mobilität – weniger Verkehr und mehr Klimaschutz: Das sind die zentralen Forderungen des Aktionsbündnisses #aussteigen, das den Protest gegen grüne Täuschungsmanöver der Autokonzerne während der Internationalen Automobilausstellung (IAA) auf die Straßen in und um München tragen wird. Mit einer großen Demonstration und einer Radsternfahrt am Samstag, 11. September, will #aussteigen Druck für eine schnelle Mobilitätswende machen: weg von klimaschädlichen Verbrennungsmotoren hin zu sauberen Konzepten und weniger Individualverkehr. Erwartet werden tausende Teilnehmer:innen.

Am heutigen Montag haben Vertreter:innen des Bündnisses den Ablauf von Demonstration und Radsternfahrt öffentlich in München vorgestellt und begründet, warum #aussteigen dazu aufruft, sich der Autolobby entgegenzustellen.

Jonathan Kolb vom Landesvorstand der BUND-Jugend sagte: “Monster-SUV parken die Stadt voll, während Studierende ihr letztes Hemd geben, um auf engstem Raum in München leben zu können. Wir brauchen in unseren Städten mehr Platz für Menschen und weniger Platz für klimaschädliche Autos. Junge Menschen aus ganz Deutschland gehen dafür auf die Straße und fordern eine echt nachhaltige Verkehrspolitik. Jetzt!“,

Marion Tiemann, Verkehrsexpertin von Greenpeace, stellte fest: „Die Autoindustrie müht sich hier in München verzweifelt, ihr klimaschädliches Geschäftsmodell zu kaschieren. Aber kein Hersteller kann sich glaubhaft als verantwortungsvoll präsentieren und gleichzeitig noch viele Jahre weitere Millionen Verbrenner verkaufen. An einem schnellen Verbrennerausstieg kommt kein Autobauer mit Anspruch auf Zukunft vorbei.“

Roland Süß vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac ergänzte: “Der Ausstieg aus dem Verbrenner ist überfällig. Ihn nur durch Elektroantriebe zu ersetzen, wird weder die Klimakrise lösen noch die sozialen Ungerechtigkeiten bei der Mobilität beseitigen. Wir brauchen eine echte Mobilitätswende mit mehr öffentlichem Verkehr und weniger Autos. Dem steht die Autoindustrie mit all ihrer Macht entgegen.”

Stadt will mehrere Routen der Radsternfahrt komplett verbieten

Gegen das Verbot, bei der Radsternfahrt Autobahn-Abschnitte zu nutzen, läuft derzeit eine Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Am Freitag kündigte die Stadt zudem an, dass sie geplante Routen der Radsternfahrt komplett verbieten, verlegen oder kürzen will. Auch dagegen will das Bündnis notfalls juristisch vorgehen.

Andreas Schön vom ADFC München, Anmelder der Radsternfahrt: “Es ist absurd: Die Radsternfahrt, bei der die Menschen für klimaverträgliche Mobilität demonstrieren wollen, soll den Kfz-Verkehr möglichst wenig stören, sich räumlich stark einschränken und keinesfalls auf die Autobahn. Die IAA dagegen darf sich in der Stadt ausbreiten, Radwege blockieren und für die ‚Blue Lane’ die Autobahn nutzen. Dieses autozentrierte Denken zeigt, wie nötig unser Protest ist.“

Uwe Hiksch von den NaturFreunden Deutschlands, der die Demonstration angemeldet hat, kündigte an: „Am 11. September werden wir mit einer großen und bunten Demonstration in München unseren Protest gegen die Automesse IAA auf die Straße bringen, es werden auch viele Familien kommen. Mit Tausenden Menschen werden wir deutlich aufzeigen: Die Zukunft der Mobilität gehört dem ÖPNV und dem Fuß- und Radverkehr.“

Die Auftaktkundgebung beginnt am Samstag um 12 Uhr auf der Theresienwiese. Mit dem Demonstrationszug durch die Innenstadt umrunden die Teilnehmer:innen ab 13 Uhr in einer großen Schleife den Hauptbahnhof. Die Fahrraddemo soll sich aus allen Himmelsrichtungen, streckenweise über Autobahnen, Bundesstraßen und den Mittleren Ring, sternförmig auf München zubewegen. Für Eltern mit kleinen Kindern gibt es eine Familienroute. Die Demonstrationen enden mit einer gemeinsamen Abschlusskundgebung gegen ab 15 Uhr auf der Theresienwiese.

Live-Stream der Pressekonferenz zum nachschauen:https://youtu.be/KH1Du7cx8ZQ

Weitere Informationen: www.iaa-demo.de/ablauf

Pressekontakte: www.iaa-demo.de/presse

Terminhinweis: Das Bündnis plant für den Morgen des 11. September zum Auftakt der Demo und Radsternfahrt eine weitere Pressekonferenz in München. Eine separate Einladung folgt.

Über das Bündnis: Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr.

Autobahn-Verbot: #aussteigen-Bündnis geht in die nächste Instanz 

München/Berlin, 1. September 2021.

Das Münchner Verwaltungsgericht hat heute Mittag die Klage des #aussteigen-Bündnisses auf Freigabe der Autobahnen für die IAA-Fahrraddemo abgewiesen. Die Umweltverbände ziehen nun vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. 

Damit die Fahrradsternfahrt zur IAA-Demo wie geplant stattfinden kann, geht das Bündnis #aussteigen nach der Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichts in die nächste Instanz. Das Verwaltungsgericht hatte die Klage aufgrund der erwarteten hohen Teilnehmerzahlen und wegen eines angeblich fehlenden Bezugs zu speziell diesen beiden Autobahnabschnitten der A94 und A96 abgelehnt und die Proteste für eine Verkehrswende dort untersagt. Das Demo-Bündnis will nun vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof unverzüglich Beschwerde einlegen.   

Dazu erklärt das Bündnis: „Das Versammlungsrecht auf der Autobahn muss doch gerade dann gelten, wenn besonders viele Menschen dort für eine grundlegende  Mobilitätswende und mehr Klimaschutz demonstrieren wollen. Dazu gehört auch der geforderte geforderte Planungs- und Ausbaustopp von Autobahnen. Es kann nicht sein, dass man nur dann auf Autobahnen demonstrieren darf, wenn diese gerade geplant oder ausgebaut werden, während gleichzeitig für IAA-Gäste eine Extraspur auf der A94 eingerichtet wird. Dieses Urteil nehmen wir nicht hin!“

Die veraltete Verkehrspolitik, die das Auto zum Maß aller Dinge erklärt, und das Straßennetz für immer dickere Pkw immer weiter ausbaut, hat ausgedient. Wir brauchen kleinere und weniger Autos und mehr Rad- und Fußverkehr, so die Organisatoren. 

Am Samstag, den 11. September, will das Bündnis #aussteigen mit einer großen Demonstration und Fahrradsternfahrt für mehr Klimaschutz im Verkehr und eine echte Mobilitätswende protestieren. Tausende Radfahrende wollen dazu aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach München kommen und sich der Demonstration anschließen. Der Protest richtet sich auch gegen die Automesse IAA, die sich in diesem Jahr klimafreundlich inszeniert, obwohl die Autobranche noch immer vor allem vom Verkauf überdimensionierter und umweltschädlicher Verbrenner profitiert. Neben dem schnellen Ausstieg aus dem Verbrenner fordert das Bündnis deshalb eine Halbierung des Autoverkehrs bis 2035, ein Tempolimit auf Autobahnen und Tempo 30 innerorts. Für eine zukunftsfähige Mobilität sind der Umstieg auf Rad- und Fußverkehr, Bus und Bahn und eine gerechtere Verteilung des Straßenraums notwendig.


Weitere Informationen und Routenverlauf: www.iaa-demo.de

Pressekontakte:www.iaa-demo.de/presse

Terminhinweis: Das Bündnis plant für den 6. September um 10:00 Uhr im Münchner Eine-Welt-Haus und für den 11. September jeweils eine Pressekonferenz. Hierzu informieren wir separat. 

Über das Bündnis: Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr. Weitere Informationen finden Sie unter www.iaa-demo.de.

Bündnis klagt gegen Verbot von IAA-Demo auf Autobahnen

Umwelt- und Verkehrsverbände fordern freie Fahrt für Mobilitätswende / Innenminister Herrmann muss Autobahnprotest ermöglichen

Gegen das Verbot, bei der Radsternfahrt auf Autobahnen in München für eine Mobilitätswende zu demonstrieren, hat das Demo-Bündnis #aussteigen heute Klage beim Verwaltungsgericht München eingereicht. Zudem fordern vor dem Ministerium des bayerischen Innenministers Joachim Herrmann (CSU) etwa 30 Vertreter:innen des Bündnisses heute auf einem Banner „Autobahn frei für IAA-Demo!“ Das zuständige Kreisverwaltungsreferat München hat den Demonstrant:innen untersagt, ihren Protest wenige Kilometer der Autobahnen A94 und A96 zu führen. Die Innenminister Herrmann unterstellte Polizei hat deutlich gemacht, dass sie prinzipiell keinen Protest auf der Autobahn will. 

“IAA-Gäste erhalten eine Extra-Spur auf der A94, aber der zivilgesellschaftliche Protest soll dort unterbunden werden. Das lassen wir nicht zu und klagen für ein Recht auf Protest – auch auf der Autobahn“, sagt Radsternfahrt-Anmelder und Mit-Organisator Andreas Schön vom ADFC München. „Die IAA-Demo richtet sich sehr bewusst auch gegen den weiteren Ausbau des Autobahnnetzes und eine damit verknüpfte klimaschädliche Verkehrspolitik. Stattdessen müssen endlich Radwege in Autobahn-Qualität gebaut werden: breit, sicher und komfortabel. Einen zeitlich begrenzten Protest auf zwei Autobahnabschnitten halten wir deshalb für legitim und auch notwendig.”

Für Samstag, 11. September, lädt das Bündnis #aussteigen zu einer Großdemonstration und Fahrradsternfahrt für mehr Klimaschutz im Verkehr und eine grundlegende Mobilitätswende. Tausende Radfahrer:innen werden aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach München kommen, um sich den dortigen Demonstrationszügen anzuschließen. 

Der Protest richtet sich auch gegen die parallel stattfindende Automesse IAA. Dort inszenieren sich Hersteller wie Volkswagen, BMW oder Daimler mit Elektroautos und Mobilitätsdienstleistungen als modern und klimafreundlich, tatsächlich aber verkaufen sie noch zu über 95 Prozent Autos mit klimaschädlichen Verbrennungsmotoren. 

„Schaufensterveranstaltungen wie diese IAA bringen weder die Mobilitätswende noch den Klimaschutz voran“, teilt das Demo-Bündnis mit. „Zusammen mit vielen Tausend Menschen wollen wir in München für eine moderne Verkehrspolitik demonstrieren. Wir brauchen weniger Autos und bessere Alternativen. Das geht nur mit klaren Vorgaben wie etwa einem Ausstieg aus dem Verbrenner und einer gerechteren Verteilung des Straßenraums.“

Hinweise an Redaktionen:

Foto der Aktion vor dem Innenministerium: https://www.iaa-demo.de/fileadmin/user_upload/2021/fotos/2021/2021_AutobahnFrei.jpg

Das Aktionsbündnis plant im Vorfeld der Demonstrationen eine Pressekonferenz am 6. September in München. Hierzu informieren wir separat. Weitere Informationen und Updates sowie den geplanten Routenverlauf finden Sie auf hier auf der Webseite.

Über das Bündnis

Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr.

 

#aussteigen-Demo fordert „Autobahn frei!“ für Radsternfahrt

München, 19.8.2021

Umwelt- und Verkehrsverbände wollen gegen das Demonstrationsverbot auf der Autobahn Klage einreichen und fordern gleiches Recht für zivilgesellschaftlichen Protest wie für die Autoindustrie. 

Bei der Radsternfahrt und Großdemonstration am 11. September werden mehrere zehntausend Demonstrant:innen mehr Klimaschutz und umweltfreundlichen Verkehr fordern. Die Route soll auch über wenige Kilometer Autobahn stadteinwärts führen, auf der A96 ab Freiham und auf der A94 ab der Messe. Dies hat die Versammlungsbehörde im Kreisverwaltungsreferat München dem IAA-Demo-Bündnis nun untersagt. Insbesondere die Autobahndirektion und die dem bayerischen Innenministerium unterstellte Polizei haben deutlich gemacht, dass sie Proteste auf der Autobahn grundsätzlich nicht wollen. Gegen dieses Verbot will das Aktionsbündnis beim Verwaltungsgericht München klagen.

Aus Sicht des Bündnisses muss es gerade auf der Autobahn – dem Symbol der deutschen Verkehrspolitik – möglich sein, für eine grundlegende Mobilitätswende zu demonstrieren. Zumal es der Autoindustrie während der IAA selbstverständlich gewährt wird, die Autobahn für die sogenannte „Blue Lane“ zu nutzen  - eine extra eingerichtete Fahrspur auf der A94 von der Messe in die Innenstadt.

Mit der geplanten Fahrrad-Großdemo am 11.9. fordert das Bündnis unter anderem ein Tempolimit auf Autobahnen, einen sofortigen Bau- und Planungsstopp neuer Autobahnen, eine Halbierung des Autoverkehrs sowie die faire Verteilung des öffentlichen Raums mit Vorrang für Fuß, Rad- und öffentlichen Verkehr.

„Für die Autoindustrie wird der rote Teppich auf der Autobahn ausgerollt, der Protest dagegen aber soll dort verboten werden. Das ist ein Skandal. Das fadenscheinig begründete Verbot verdeutlicht einmal mehr, dass die Behörden dem Autoverkehr einen viel zu hohen Stellenwert einräumen“, sagt Andreas Schön, 1. Vorsitzender des ADFC München und Organisator der Radsternfahrt. „Wie gut Verkehrsinfrastruktur sein kann, wird für Radfahrende gerade bei einer Fahrt auf der komfortablen und breiten Autobahn erlebbar. Den Gegensatz zu unseren holprigen und schmalen Radwegen spürt man dort besonders deutlich. Das zeigt die unterschiedliche politische Wertschätzung der Verkehrsarten.“

Die Versammlungsbehörde listet zur Begründung des Verbots teilweise nicht nachvollziehbare mögliche Folgen der notwendigen Autobahnsperrungen auf. Unter anderem wird argumentiert, dass Verkehrsteilnehmer*innen längere Zeit bei Hitze im Stau stecken könnten. „Folgt man dem Bescheid, sind Reisen auf der Autobahn grundsätzlich unverantwortlich. Es gibt täglich Staus auf Autobahnen. Trotzdem käme niemand auf die Idee, den Autoverkehr oder Autobahnen generell zu verbieten. Anderen Städten gelingt es auch, den Verkehr vorübergehend umzuleiten“, erklärt Schön.

Die Klage gegen das Verbot wird derzeit vorbereitet. „Das Demonstrations- und Versammlungsrecht muss schwerer wiegen als der Anspruch, jederzeit und überall ungestört mit dem Auto fahren zu können“, erklärt das Demo-Bündnis.

Infos zur Demo

Für Samstag, 11. September, lädt das Bündnis #aussteigen zu einer Großdemonstration und Fahrradsternfahrt für mehr Klimaschutz im Verkehr und eine grundlegende Mobilitätswende ein. Tausende Radfahrer:innen werden aus verschiedenen Himmelsrichtungen nach München kommen, um sich dort einem Demonstrationszug anzuschließen.

Hinweise an Redaktionen:

Das Aktionsbündnis plant nächste Woche zur Klage-Einreichung eine Presse-Aktion, zu der gesondert eingeladen wird. 

Zudem plant das Aktionsbündnis im Vorfeld der Demonstrationen eine Pressekonferenz am 6. September in München. Hierzu informieren wir separat.

Bildmaterial, bei Nutzung bitte folgende Angabe verwenden:
Foto: ADFC Hessen

Über das Bündnis

Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr.

Save the Date

11. September: Radsternfahrt und Großdemonstration anlässlich der IAA

Berlin / Frankfurt a. M. / München, 1. Juli 2021

Unter dem Motto #aussteigen demonstriert am 11. September 2021 in München ein breites Aktionsbündnis aus ADFC, Attac, BUND, Campact, DUH, Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und VCD gegen grüne Täuschungsmanöver der Automobilindustrie und für eine echte Mobilitätswende. Geplant sind eine große Fußgängerdemo und eine Fahrradsternfahrt mit 17 Demozügen aus dem Münchner Umland zur zentralen Kundgebung in der Innenstadt. Erwartet werden zehntausende Teilnehmende aus ganz Deutschland.

Das Aktionsbündnis kritisiert: „Kurz vor der Bundestagswahl will sich die Autolobby bei der IAA einen grünen Anstrich geben. Dabei verdienen BMW, Volkswagen, Daimler und Co. nach wie vor ihr Geld mit viel zu dicken Autos, die das Leben in den Städten ersticken. Und als ob es die Klimakrise nicht gäbe, steckt in den meisten immer noch ein Verbrenner drin. Das wollen wir nicht akzeptieren! Statt Alibi-Präsentationen müssen die Autokonzerne ihre komplette Produktion umstellen auf kleinere, klimafreundliche Fahrzeuge. Diesen Umstieg muss die nächste Bundesregierung mit einer Verkehrspolitik beschleunigen, die konsequent auf Rad-, Fuß- und öffentlichen Verkehr setzt. Dazu gehört auch die Halbierung des Autoverkehrs.“

 

Unter dem Motto #aussteigen fordert das Bündnis konkret:

  • Faire Verteilung des öffentlichen Raums mit Vorrang für Fuß, Rad- und öffentlichen Verkehr 

  • Gut ausgebauter, bezahlbarer ÖPNV, für alle und immer

  • Halbierung des Autoverkehrs und Klimaneutralität im Verkehr bis 2035

  • Sofortiger Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, keine Plug-in-Hybride und großen E-SUVs

  • Sofortiger Stopp der Planung und des Baus von neuen Autobahnen und Bundesstraßen

  • Eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h außerorts und eine Regelgeschwindigkeit 30 km/h innerorts

Geplanter Ablauf der Demo

Die Fahrraddemo wird sich aus allen Himmelsrichtungen sternförmig auf München zubewegen. Für Eltern mit kleineren Kindern gibt es eine extra Familienroute. Fußgängerinnen und Fußgänger bilden in der Innenstadt einen eigenen Protestzug. Die Demonstrationen enden mit einer gemeinsamen Kundgebung im Zentrum. Die Veranstalter planen, einen Teil der Sternfahrt über Autobahnen und den Mittleren Ring zu führen. Die entsprechenden Abschnitte werden dann zeitweise für den Autoverkehr gesperrt.

Hinweise an Redaktionen:

Das Aktionsbündnis plant im Vorfeld der Demonstrationen eine Pressekonferenz in München. Hierzu informieren wir separat. Weitere Informationen und Updates sowie den geplanten Routenverlauf finden Sie auf www.iaa-demo.de.

Über das Bündnis

Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr.

Trägerkreis

Unterstützende Organisationen